Forum / Erfahrungsaustausch für Prozessgegner der CBH Rechtsanwälte Cornelius - Bartenbach - Haesemann

22.10.2008 13:55 Uhr - Recht & Gesellschaft

Drucken

Bild in Originalgrösse

Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind  die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im Betrieb geregelt.   Mittlerweile wenden sich immer mehr innovative Mitarbeiter und Erfinder an CLEANSTATE und berichten über ihre Erfahrungen im Umgang mit Arbeitnehmern, Erfindern und Erfindungen in der Automobil, Chemie- und Pharmaindustrie, die wir kaum glauben konnten. Das Arbeitnehmererfindergesetz wird offenbar nicht so angewendet, wie es der Gesetzgeber bei Verabschiedung des Gesetzes beabsichtigt hatte. Einige Fälle davon haben eines gemeinsam:   Sie sind Prozessgegner der Kanzlei CBH aus Köln. CBH steht für Dr. Gert Cornelius - Prof. Dr. Kurt Bartenbach - Manfred Haesemann. Die CBH Kanzlei vertritt u. a. Unternehmen, die für Erfindungen, Patente und Gebrauchmuster ihrer Mitarbeiter keine Vergütungen zahlen wollen.     Einige der wohl bekanntesten Fälle:   Holger Sprenger vs. Volkswagen AG, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Soenke Fock Dr.-Ing. Karl Th. Kraemer vs. Aventis Pharma Deutschland GmbH, vertreten durch CBH Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Ivan Zilic vs. Ford Werke GmbH, vertreten durch CBH Rechtsanwälte


CLEANSTATE bietet weiteren Betroffenen / Beteiligten / Geschädigten ein Forum und einen Erfahrungsaustausch.