Pressemappe von LinksFraktion (475)

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29.10.2010 - 11:24 Uhr
Gregor Gysi: Verschiebung der Rentenkürzung bis 2022 wäre das Minimum
1017 / 10. August 2010Pressemitteilung von Gregor GysiVerschiebung der Rentenkürzung bis 2022 wäre das MinimumZur Diskussion über die Rente mit 67 erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Grego

21.09.2010 - 12:00 Uhr
Wolfgang Gehrcke: Deutschland als drittgrößter Waffenexporteur gehört nicht in den Weltsicherheitsrat
1189 / 21. September 2010Pressemitteilung von Wolfgang GehrckeDeutschland als drittgrößter Waffenexporteur gehört nicht in den Weltsicherheitsrat"Beschämende 0,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes f&

09.09.2010 - 13:06 Uhr
Katja Kipping: Bundesregierung ignoriert Urteil des Bundesverfassungsgerichts
1130 / 9. September 2010Pressemitteilung von Katja KippingBundesregierung ignoriert Urteil des Bundesverfassungsgerichts Zu den Aussagen der Bundesregierung in einer Antwort auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping und d

09.09.2010 - 13:03 Uhr
Gregor Gysi: Atom-Deal ist Anschlag auf Demokratie
1131 / 9. September 2010Pressemitteilung von Gregor GysiAtom-Deal ist Anschlag auf Demokratie"Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie", erklärt der Vorsitzende der Fr

09.09.2010 - 13:00 Uhr
Ulla Jelpke: Unerträglicher Revanchismus von Erika Steinbach
1133 / 9. September 2010Pressemitteilung von Ulla JelpkeUnerträglicher Revanchismus von Erika Steinbach"Erika Steinbachs Relativierung der deutschen Kriegsschuld entspricht der Logik von Hitlers Lüge 'ab 5 Uhr

09.09.2010 - 13:00 Uhr
Jan Korte: "Meine Daten gehören mir"
1132 / 9. September 2010Pressemitteilung von Jan Korte"Meine Daten gehören mir""Überwachung steht immer nur kurzfristig als Thema in der Öffentlichkeit - wenn es um einzelne Skandale geht. Doch uns geht es

08.09.2010 - 10:18 Uhr
Katrin Werner: Bundesregierung versagt bei Armutsbekämpfung
1121 / 7. September 2010Pressemitteilung von Katrin WernerBundesregierung versagt bei Armutsbekämpfung"Die Bundesregierung hat bei der Armutsbekämpfung im In- und Ausland völlig versagt", kommentiert Katri

08.09.2010 - 10:18 Uhr
Harald Weinberg: Das Herz von Schwarz-Gelb schlägt für private Kassen
Das Herz von Schwarz-Gelb schlägt für private Kassen "Die zukünftige gesetzliche Regelung zur Gesundheitsfinanzierung will Gutverdienenden den Wechsel von der gesetzlichen zur privaten Krankenversicherung erleichtern. Dies

08.09.2010 - 10:15 Uhr
Rosemarie Hein: Bildungsbericht muss Konsequenzen haben
Bildungsbericht muss Konsequenzen haben"Es wird höchste Zeit, dass Bund und Länder die erneut erfassten Defizite ernst nehmen und endlich die notwendigen Bildungsreformen einleiten, statt ständig an einem löchrigen Tep

08.09.2010 - 10:12 Uhr
Axel Troost: Finanztransaktionssteuer auf nationaler Ebene machbar
Finanztransaktionssteuer auf nationaler Ebene machbar"Die Bundesregierung muss alle Möglichkeiten ausschöpfen und notfalls im Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einführen, am besten für die Eurozone," so Axel Tro

08.09.2010 - 10:09 Uhr
Ulla Jelpke: Polizeiliches Vorgehen gegen HNG kann NPD-Verbot nicht ersetzen
1123 / 7. September 2010Pressemitteilung von Ulla JelpkePolizeiliches Vorgehen gegen HNG kann NPD-Verbot nicht ersetzen"Ein Verbotsverfahren gegen die neonazistische "Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefan

07.09.2010 - 14:57 Uhr
Luc Jochimsen: Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vor dem Aus
Pressemitteilung von Luc JochimsenBundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vor dem AusZur heutigen Entscheidung des Zentralrates der Juden, seine Mitarbeit in der Vertriebenen-Stiftung vorerst einzustellen, erkl&a

07.09.2010 - 14:48 Uhr
Jan Korte: Dunkle Kapitel der bundesdeutschen Geschichte konsequent aufarbeiten
1118 / 7. September 2010Pressemitteilung von Jan KorteDunkle Kapitel der bundesdeutschen Geschichte konsequent aufarbeiten"In der Debatte um die Öffnung der Eichmann-Akten des Bundesnachrichtendienstes zeigt die Bun

04.09.2010 - 10:42 Uhr
Niema Movassat: Niebel hat den Job verfehlt
1104 / 3. September 2010Pressemitteilung von Niema Movassat Niebel hat den Job verfehlt "Minister Niebel interessiert das nackte Überleben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt nicht die

04.09.2010 - 10:39 Uhr
Jutta Krellmann: Von der Leyen beerdigt Equal Pay
1106 / 3. September 2010Pressemitteilung von Jutta KrellmannVon der Leyen beerdigt Equal Pay "Wenn eintritt, was sich nach Presseberichten andeutet, verfestigt Ursula von der Leyen mit diesem Gesetzentwurf zur Leiharbeit

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