http://www.dailynet.de Dailynet.de - Presseportal für Pressetexte & Pressemitteilungen de-de Copyright Dailynet.De. Alle Rechte vorbehalten. Wed, 08 Feb 2012 07:44:20 +0100 Wed, 08 Feb 2012 07:44:20 +0100 Pressemitteilungen DailyNet.de http://dailynet.de/rss.php http://www.dailynet.de/_images/dailynet_logo.gif http://www.dailynet.de 1 http://www.dailynet.de/Politik/114953.php http://www.dailynet.de/Politik/114953.php Mon, 06 Feb 2012 20:00:00 GMT Die ersten deutlichen Bilder von den Demonstrationen in Drango am 23. Januar zeigen die blutigen Details der von den tibetischen Demonstranten erlittenen Schußverletzungen, als die chinesischen Sicherheitskräfte mit roher Gewalt gegen sie vorgingen. Darunter ist auch ein Bild des blutüberströmten Gesichts von Norpa Yonten, der durch die Polizeischüsse getötet wurde. Bei mindestens zwei weiteren Tibetern sieht man Einschüsse am Oberbauch, während andere, die angeschossen wurden, an den ... http://www.dailynet.de/Politik/114834.php http://www.dailynet.de/Politik/114834.php Thu, 02 Feb 2012 18:35:00 GMT Köln, 02.02.2012 – Der Verband der Islamischen Kulturzentren e. V. (VIKZ) empfing heute Philipp D. Murphy, Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, in seiner Verbandszentrale in Köln. Der Botschafter kam in Delegation von Janice Weiner, US Generalkonsulin in Düsseldorf, Whitney Wiedemann, stellvertretender Konsul und weiteren Mitarbeitern des Konsulats. Murphy und seine Delegation wurden von Ali Ataullah Demirezen, Präsident des VIKZ, und weiteren Vorstandsmitgl ... http://www.dailynet.de/Politik/114812.php http://www.dailynet.de/Politik/114812.php Thu, 02 Feb 2012 16:00:00 GMT Köln, den 02.02.2012 - Die Rechtsanwälten 2008 vom Gesetzgeber eröffnete Möglichkeit, mit Mandanten Erfolgshonorare zu vereinbaren, wird in der anwaltlichen Berufspraxis bislang nur selten genutzt. Hierauf weist das Soldan Institut (http://www.soldaninstitut.de/) hin, das zu diesem Thema 1.200 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten befragt hat. Der Anteil der Rechtsanwälte, die Erfolgshonorare häufig nutzen, liegt nach einer Studie des Forschungsinstituts bei unter einem Prozent. Auch we ... http://www.dailynet.de/Politik/114786.php http://www.dailynet.de/Politik/114786.php Wed, 01 Feb 2012 19:55:00 GMT Die Behörden in Peking haben auf die Demonstrationen mit tödlichen Folgen in der vergangenen Woche den Sicherheitsapparat in allen tibetischen Gebieten von Lhasa bis zu Amdo und Kham drastisch verstärkt. Während die Tibeter den Tod der von den Sicherheitskräften erschossenen Demonstranten in den Präfekturen Kardze und Ngaba betrauerten, griffen die Behörden allerorten gegen die Aktivitäten der Tibeter rigoros durch. „Die Präsenz der Sicherheitskräfte in Serthar (chin. Seda) ist ... http://www.dailynet.de/Politik/114706.php http://www.dailynet.de/Politik/114706.php Tue, 31 Jan 2012 22:00:00 GMT Die Richter des Bundesgerichtshofs haben ihre Rechtsprechung bekräftigt, dass der Käufer, der die Kaufsache nach einer Nachbesserung des Verkäufers wieder entgegengenommen hat, die Beweislast für das Fehlschlagen der Nachbesserung trägt.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die Beweislast erstreckt sich allerdings nicht auf die Frage, auf welche Ursache ein Mangel der verkauften Sache zurückzuführen ist, s ... http://www.dailynet.de/Politik/114707.php http://www.dailynet.de/Politik/114707.php Tue, 31 Jan 2012 22:00:00 GMT Das Hessische Landesarbeitsgericht hat mit Urteil v. 17.8.2011 entschieden, dass wiederholte Verletzungen der Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit nach erfolgter Abmahnung eine ordentliche Kündigung rechtfertigen können.Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer war seit Mai 1993 als Vorarbeiter tätig. In der Vergangenheit war er wiederholt arbeitsunfähig erkrankt, meistens wegen Beschwerden an der Lendenwirbelsäule. Bereits im Jahre 2003 erinnerte der Arbeitgeber ihn ... http://www.dailynet.de/Politik/114686.php http://www.dailynet.de/Politik/114686.php Tue, 31 Jan 2012 15:55:00 GMT Während das chinesische Sicherheitspersonal am 23. Januar in Osttibet auf unbewaffnete tibetische Demonstranten schoß, verteilten Parteikader in Zentraltibet chinesische Flaggen und Bilder der Staatsführer an die tibetische Bevölkerung. Xinhua berichtete, daß zum chinesischen Neujahr über eine Million chinesischer Flaggen und Wandbilder mit den Portraits von vier Generationen chinesischer Staatsführer an Klöster, Schulen, Büros und Haushalte auf dem Land verteilt worden seien. Die ... http://www.dailynet.de/Politik/114641.php http://www.dailynet.de/Politik/114641.php Mon, 30 Jan 2012 21:05:00 GMT In einem Fall aus der Praxis war streitig, ob einem durch Vergleich zum 30.6.2010 ausgeschiedenen Arbeitnehmer für das Jahr 2010 ein anteiliger Anspruch auf Weihnachtsgeld zusteht. In den vergangenen Jahren erhielt er jeweils im November des laufenden Jahres Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonatsgehaltes. Der Arbeitsvertrag enthält keine Regelung zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.c ... http://www.dailynet.de/Politik/114640.php http://www.dailynet.de/Politik/114640.php Mon, 30 Jan 2012 21:00:00 GMT Erkrankt ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig, muss er spätestens nach 3 Kalendertagen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber vorlegen. Der Arbeitgeber kann die Vorlage auch schon früher verlangen. Es ist bislang unter Juristen umstritten, ob der Arbeitgeber dafür einen besonderen Anlass braucht.Das hat das Landesarbeitsgericht Köln (LAG) in seinem Urteil vom 14.9.2011 verneint. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Münch ... http://www.dailynet.de/Politik/114636.php http://www.dailynet.de/Politik/114636.php Mon, 30 Jan 2012 18:15:00 GMT „Ein riesengroßes Aufgebot an chinesischer bewaffneter Polizei und Soldaten haben die Ortschaft Barma und andere Dörfer in der Nähe umstellt und die Tibeter darin eingeschlossen. Sie dürfen den Ort nicht mehr verlassen“, teilte Kanyag Tsering, ein Mönch aus Dharamsala mit guten Kontakten zu seiner Heimatregion Ngaba mit. Der Tibeter, der am 26. Januar 2012 von den paramilitärischen Soldaten erschossen wurde, ist ein Oberschüler aus der Ortschaft Barma, Bezirk Dzamthang (chin. R ... http://www.dailynet.de/Politik/114622.php http://www.dailynet.de/Politik/114622.php Mon, 30 Jan 2012 15:45:00 GMT Berlin, 19.01.2012 – Der arabische Frühling und die Diskussionen um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sind nur zwei Beispiele dafür, wie politische Umbrüche weltweit Einfluss auf die sicherheitspolitische Lage Deutschlands nehmen. Auch virtuelle Bedrohungen – Stichwort „Cyber-War“ – stellen ernstzunehmende Risiken dar. IQPC’s 7. Jahreskongress Transformation der Streitkräfte, 21. bis 23. März 2012 in Berlin bringt hochrangige Vertreter der Streitkräfte, Politiker und Siche ... http://www.dailynet.de/Politik/114562.php http://www.dailynet.de/Politik/114562.php Fri, 27 Jan 2012 21:00:00 GMT Die Debatte um den Bundespräsidenten reißt nicht ab.Laut Online-Votings ist die Mehrheit der Meinung, dass Christian Wulff zurücktreten soll und die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt hat. Weil er immer nur häppchenweise zugibt, was er zugeben muss. Warum ist er nicht mutig genug, alles offen und ehrlich auf den Tisch zu legen und sich allen Fragen der Bürger und Medien direkt zu stellen? Auch bei der aktuellen Umfrage auf UNI.DE wünscht sich bereits über die Hälfte mehr Transp ... http://www.dailynet.de/Politik/114558.php http://www.dailynet.de/Politik/114558.php Fri, 27 Jan 2012 19:05:00 GMT Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich, so lange und so weit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich darüber hinaus, wenn dies unter Berücksichtigung der Gest ... http://www.dailynet.de/Politik/114556.php http://www.dailynet.de/Politik/114556.php Fri, 27 Jan 2012 19:00:00 GMT Schlägt ein Erbe auf der Grundlage ungenauer zeitfremder Informationen die Erbschaft aus, weil er "befürchtet, dass da nur Schulden sind", so kann er, wenn sich später die Werthaltigkeit des Nachlasses herausstellt, seine Ausschlagungserklärung nicht wegen Irrtums anfechten.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der Erbe hat sich zu informieren, um welche Größenordnung es sich bei dem Nachlass tatsächlich h ... http://www.dailynet.de/Politik/114555.php http://www.dailynet.de/Politik/114555.php Fri, 27 Jan 2012 18:30:00 GMT Die gesetzlichen Vertreter juristischer Personen haften, soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung der ihnen auferlegten Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt oder erfüllt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Die gesetzlichen Vertreter natürlicher und juristischer Personen und die Geschäftsführer von nicht rechtsfä ...