http://www.dailynet.de Dailynet.de - Presseportal für Pressetexte & Pressemitteilungen de-de Copyright Dailynet.De. Alle Rechte vorbehalten. Fri, 10 Sep 2010 04:01:05 +0200 Fri, 10 Sep 2010 04:01:05 +0200 Pressemitteilungen DailyNet.de http://dailynet.de/rss.php http://www.dailynet.de/_images/dailynet_logo.gif http://www.dailynet.de 1 http://www.dailynet.de/Politik/85421.php http://www.dailynet.de/Politik/85421.php Thu, 09 Sep 2010 13:06:01 GMT 1130 / 9. September 2010Pressemitteilung von Katja KippingBundesregierung ignoriert Urteil des Bundesverfassungsgerichts Zu den Aussagen der Bundesregierung in einer Antwort auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping und der Fraktion DIE LINKE zur "Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums" (BT-Drucksache 17/2711) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:"Die Bundesregierung will bei der Neuberechnung der Regelleistungen nicht ber&uu ... http://www.dailynet.de/Politik/85419.php http://www.dailynet.de/Politik/85419.php Thu, 09 Sep 2010 13:03:01 GMT 1131 / 9. September 2010Pressemitteilung von Gregor GysiAtom-Deal ist Anschlag auf Demokratie"Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zu den bisher geheim gehaltenen Absprachen. "Die Energiekonzerne wie zuvor die Grossbanken und nun auch die Pharma- und PKV-Lobby diktieren der Politik nicht nur die Bedingungen, sondern die Öffentlichkeit wird über diese Deals ... http://www.dailynet.de/Politik/85417.php http://www.dailynet.de/Politik/85417.php Thu, 09 Sep 2010 13:00:01 GMT 1133 / 9. September 2010Pressemitteilung von Ulla JelpkeUnerträglicher Revanchismus von Erika Steinbach"Erika Steinbachs Relativierung der deutschen Kriegsschuld entspricht der Logik von Hitlers Lüge 'ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen', mit der er den Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen bekanntgab", kommentiert Ulla Jelpke die Darstellung der Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, auf der Unions-Klausur, derzufolge Deutschland auf eine polnisch ... http://www.dailynet.de/Politik/85418.php http://www.dailynet.de/Politik/85418.php Thu, 09 Sep 2010 13:00:01 GMT 1132 / 9. September 2010Pressemitteilung von Jan Korte"Meine Daten gehören mir""Überwachung steht immer nur kurzfristig als Thema in der Öffentlichkeit - wenn es um einzelne Skandale geht. Doch uns geht es bei der Demonstration um mehr als Überwachung. Es geht um Datenschutz und ein freies Internet. Es geht um die Verteidigung von Bürger- und Menschenrechten", so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Datenschu ... http://www.dailynet.de/Politik/85365.php http://www.dailynet.de/Politik/85365.php Thu, 09 Sep 2010 09:45:01 GMT ÖDP- Landesparteitag in Wuppertal Barmen   Der Landesparteitag der Ökologisch Demokratsichen Partei in NRW ist dieses Jahr zu Gast beim Kreisverband Bergisches Land. Am Samstag den 11.9.2010 treffen sich Politiker der ÖDP in Wuppertal Barmen zum Landesparteitag ( Dart Center, Alter Markt 28, ab 10.30 Uhr bis 17.30 Uhr). Auf dem Programm stehen die Neuwahl des Landesvorstandes und die Formulierung landespolitischer Aussagen.   Dazu hat der Kreisverband Bergisches Land, der die Kreise u ... http://www.dailynet.de/Politik/85286.php http://www.dailynet.de/Politik/85286.php Wed, 08 Sep 2010 10:27:01 GMT Beschluss des BundesvorstandsFür eine andere, für grüne Politik in unserem LandDer spalterische und ausgrenzende Kurs von Schwarz-Gelb treibt die gesellschaftlichen Gegensätze auf die Spitze und ist das Gegenteil einer gemeinwohlorientierten Politik. Zwei Jahre lang wurde die Welt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise in Atem gehalten. Nun scheint der schwarz-gelben Regierung ein Aufschwung in den Schoss zu fallen – getan hat sie dafür nich ... http://www.dailynet.de/Politik/85280.php http://www.dailynet.de/Politik/85280.php Wed, 08 Sep 2010 10:18:01 GMT 1121 / 7. September 2010Pressemitteilung von Katrin WernerBundesregierung versagt bei Armutsbekämpfung"Die Bundesregierung hat bei der Armutsbekämpfung im In- und Ausland völlig versagt", kommentiert Katrin Werner, Mitglied im Menschenrechtsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, das Ergebnis des aktuellen Berichts «Fortschritt für Kinder», den UNICEF heute in Köln veröffentlicht hat. Danach sind zehn Jahre nach Ver ... http://www.dailynet.de/Politik/85281.php http://www.dailynet.de/Politik/85281.php Wed, 08 Sep 2010 10:18:01 GMT Das Herz von Schwarz-Gelb schlägt für private Kassen "Die zukünftige gesetzliche Regelung zur Gesundheitsfinanzierung will Gutverdienenden den Wechsel von der gesetzlichen zur privaten Krankenversicherung erleichtern. Dies zeigt mal wieder: Das Herz der schwarz-gelben Bundesregierung schlägt für private Versicherungsunternehmen", kommentiert Harald Weinberg die Beratung von CDU/CSU und FDP über Philipp Röslers Entwurf zur Gesundheits ... http://www.dailynet.de/Politik/85279.php http://www.dailynet.de/Politik/85279.php Wed, 08 Sep 2010 10:15:04 GMT Bildungsbericht muss Konsequenzen haben"Es wird höchste Zeit, dass Bund und Länder die erneut erfassten Defizite ernst nehmen und endlich die notwendigen Bildungsreformen einleiten, statt ständig an einem löchrigen Teppich herumzuflicken", kommentiert Rosemarie Hein die Ergebnisse der OECD-Studien "Bildung auf einen Blick" und der Länderstudie. Die Sprecherin für Allgemeine Bildung der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die Defizite sind bekannt: De ... http://www.dailynet.de/Politik/85276.php http://www.dailynet.de/Politik/85276.php Wed, 08 Sep 2010 10:12:01 GMT Finanztransaktionssteuer auf nationaler Ebene machbar"Die Bundesregierung muss alle Möglichkeiten ausschöpfen und notfalls im Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einführen, am besten für die Eurozone," so Axel Troost anlässlich des heutigen Sondertreffens der EU-Finanzminister zu Beratungen über die Neuordnung der Finanzaufsicht in Europa, in denen die EU-Kommission eine Finanzaktivitätssteuer einer Finanztransaktionssteuer vorz ... http://www.dailynet.de/Politik/85275.php http://www.dailynet.de/Politik/85275.php Wed, 08 Sep 2010 10:09:01 GMT 1123 / 7. September 2010Pressemitteilung von Ulla JelpkePolizeiliches Vorgehen gegen HNG kann NPD-Verbot nicht ersetzen"Ein Verbotsverfahren gegen die neonazistische "Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene und deren Angehörige" (HNG) ist ein überfälliger Schritt", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur heutigen Razzia bei Angehörigen der HNG in mehreren Bundesländern. Jelpke weit ... http://www.dailynet.de/Politik/85211.php http://www.dailynet.de/Politik/85211.php Tue, 07 Sep 2010 14:57:01 GMT Pressemitteilung von Luc JochimsenBundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vor dem AusZur heutigen Entscheidung des Zentralrates der Juden, seine Mitarbeit in der Vertriebenen-Stiftung vorerst einzustellen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Luc Jochimsen:"Schon bei der Wahl des Stiftungsrates der Stiftung 'Flucht, Vertreibung, Versöhnung' wurde klar, dass die erweiterte Mitgliederanzahl für den Bund der Vertriebenen, insbesondere die Benennung v ... http://www.dailynet.de/Politik/85204.php http://www.dailynet.de/Politik/85204.php Tue, 07 Sep 2010 14:48:01 GMT 1118 / 7. September 2010Pressemitteilung von Jan KorteDunkle Kapitel der bundesdeutschen Geschichte konsequent aufarbeiten"In der Debatte um die Öffnung der Eichmann-Akten des Bundesnachrichtendienstes zeigt die Bundesregierung, dass sie in Sachen Vergangenheitspolitik nichts dazugelernt hat", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter: "Am 8. September 2009 nahm eine vierjährige Debatte ein positives Ende: Vor einem Jahr beschloss der ... http://www.dailynet.de/Politik/85186.php http://www.dailynet.de/Politik/85186.php Tue, 07 Sep 2010 14:21:01 GMT Köln, 07. September 2010– An diesem Donnerstag, den 9. September, endet der gesegnete Monat Ramadan und somit die Fastenzeit für alle Muslime weltweit. Am Donnerstag begehen sie aus diesem Anlass das dreitägige Ramadanfest (Id al Fitr). Der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) wünscht allen Muslimen ein friedvolles Fest. „Die aktuelle Diskussion über die Frage, wie gut deutsche Muslime integriert sind, wollen wir als Anlass nutzen, um den Dialog zwischen Muslim ... http://www.dailynet.de/Politik/85178.php http://www.dailynet.de/Politik/85178.php Tue, 07 Sep 2010 14:12:01 GMT Infos über www.steroide-shop.com Haben sie es auch satt zu trainieren und keine sichtbare Steigerung zu erkennen? Dann sollten sie auf begeehrte Mittel zugreifen wie z.b anabole Steroide. Sie helfen ihnen für einen schnellen sichtbaren Erfolg ihres Trainings. www.steroide-shop.com Sie fühlen sich nicht besser durch sichtbare Erfolge? Mit unserem vielseitigen-umfangreichen Angebot können sie dies ereichen und das in kürzester zeit. www.steroide-shop.com Anabolika sind künstlich hergeste ...