http://www.dailynet.de Dailynet.de - Presseportal für Pressetexte & Pressemitteilungen de-de Copyright Dailynet.De. Alle Rechte vorbehalten. Fri, 12 Mar 2010 19:21:27 +0100 Fri, 12 Mar 2010 19:21:27 +0100 Pressemitteilungen DailyNet.de http://dailynet.de/rss.php http://www.dailynet.de/_images/dailynet_logo.gif http://www.dailynet.de 1 http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68746.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68746.php Fri, 12 Mar 2010 17:06:01 GMT Kathmandu - Die chinesischen Behörden in der tibetischen Hauptstadt Lhasa haben die wichtigsten touristischen Sehenswürdigkeiten und Tempel wegen des politisch brisanten Jahrestages am 10. März abgeriegelt.Die Polizei machte im Hinblick auf den 51. Jahrestag des mißlungenen Aufstands gegen die chinesische Herrschaft und zwei Jahre nach den tödlichen Unruhen in Lhasa „den Potala Palast und den Jokhang-Tempel völlig dicht“, sagte ein Bewohner der Stadt. „Keiner darf das Gelände betret ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68649.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68649.php Fri, 12 Mar 2010 10:51:02 GMT „Pleitewelle rollt“, so lautet die Überschrift eines Artikels im Münchner Merkur vom 10. März 2010. Der Bericht bezieht sich auf einen aktuellen Stimmungstest des Bundes der Selbständigen (BDS), wonach allein in Bayern im vergangenen Jahr insgesamt 3.943 Unternehmen Insolvenz anmelden mussten. 16 Prozent mehr als in 2008. Laut Verbandspräsident Fritz Wickenhäuser bleibt der Mittelstand nur dann stabil, wenn die Kreditversorgung nicht abreißt – und da habe er „durchaus Anlas ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68488.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68488.php Thu, 11 Mar 2010 11:54:01 GMT Wann eine Wohnungskündigung per Einschreiben rechtssicher istKündigt der Mieter seine Mietwohnung fristgerecht per Übergabe-Einschreiben, so ist diese auch dann gültig, wenn der Vermieter das Einschreiben erst verspätet bei der Post abholt, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de.Die Kündigung einer Mietwohnung per Übergabe-Einschreiben kann eine sichere Sache sein. Auch dann, wenn der Vermieter das Einschreiben erst versp&aum ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68267.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68267.php Tue, 09 Mar 2010 15:42:01 GMT Nepal nimmt den Vertreter der tibetischen Exilregierung vor brisantem Jahrestag festIGFM MünchenAls eine Art von Präventivschlag, um seinen Nachbarn China zu beschwichtigen und ihm Unannehmlichtkeiten auf seinem Boden zu ersparen, nahm Nepal den Vertreter der Tibetischen Exilregierung in Dharamsala drei Tage vor dem brisanten Jahrestag des tibetischen Volksaufstands fest. An diesem Tag protestieren Exiltibeter in der ganzen Welt gegen die chinesische Herrschaft über ih ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68139.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68139.php Mon, 08 Mar 2010 16:42:01 GMT Das Verwaltungsgericht Stuttgart beschließt in einem Eilverfahren (Beschluss vom 13. Juni 2008, 2 K 90/08), dass die Höhe des Anteils der Gemeinde bei einer Erschließung eine Ermessensentscheidung ist. Das in Baden-Württemberg gefällte Urteil im Bezug auf das neue Beitragsrecht löste die bis dato gültige Regel ab, dass die Gemeinde sich mit einem festgeschriebenen Eigenanteil von 10% an der Erschließung beteiligt. Volker Bettin ist Rechtsanwalt bei Dr. Kroll & Partner, einer in Reutl ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68105.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/68105.php Mon, 08 Mar 2010 14:33:05 GMT Göttingen, 05. März 2010 - Mit Pressemitteilung vom 03. März hat der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble angekündigt, noch im April einen Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes vorzustellen. Kernpunkt ist die Ausdehnung der Geltung des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) auch auf Vermögensanlagen. Vorgesehen ist für Institute auch in diesem Bereich die Einführung einer Beratungsprotokoll ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67980.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67980.php Mon, 08 Mar 2010 11:57:02 GMT Seit die „Schlag-hart-zu“ Kampagne in der Autonomen Region Tibet am 2. März wieder aufgenommen wurde, nahmen die chinesischen Sicherheitskräfte alleine in der Stadt Lhasa nahezu 500 Tibeter fest, wie in einem staatlichen Internet-Portal zu lesen ist.Dem offiziellen Bericht vom 4. März 2010 zufolge, der auf der staatlichen Internetseite www.chinatibet.com erschien, durchsuchten die Einheiten des Public Security Bureau (chin. Lasa Gong An Ju Xing Jing Ihi Dui) der Stadt Lhasa insgesamt 4.11 ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67955.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67955.php Mon, 08 Mar 2010 11:27:01 GMT Pressemitteilung der  Tierambulanz-Nordbayern und Hundenothilfe-pro-Canis e.V.Kostenloses medizinisches und therapeutisches Futter für Tiere in NotTrautskirchen, 05.03.2010:  Mehr als die Hälfte aller bei der Tierambulanz- Nordbayern vorgestellten Hunde und Katzen leiden an ernährungsbedingten Erkrankungen.Viele gesundheitliche Beeinträchtigungen wie Diabetes, Stoffwechselerkrankungen, Arthrosen, Verdauungsstörungen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen ließen sich bei einer richtigen Futterwahl ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67985.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67985.php Mon, 08 Mar 2010 11:12:01 GMT Auer Witte Thiel: „Bis zu 600 Euro Entschädigung bei Flugverspätung“ München, im März 2010: Bei Verspätungen müssen Fluggesellschaften ihren Fluggästen bis zu 600 Euro pro Person zahlen – das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem neuen Urteil (AZ: Xa ZR 95/06) rechtskräftig entschieden. Damit bestätigt der BGH gleichzeitig auch eine Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs, informieren die Reiserechtsexperten der Münchner Anwaltskanzlei Auer Witte ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67708.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67708.php Thu, 04 Mar 2010 13:09:02 GMT Mietvertrag: Wann eine Renovierungsklausel nichtig istSind im Mietvertrag starre Fristen oder eine grundsätzliche Endrenovierungspflicht vorgegeben, sollte genauer hingeschaut werden: Denn bei diesen ungültigen Vertragsklauseln muss der Mieter oft gar nicht renovieren, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de.Eine Vielzahl von Vertragsklauseln, die Mieter zu Schönheitsreparaturen verpflichten sollen, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in mehreren Urteilen für n ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67681.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67681.php Thu, 04 Mar 2010 10:15:01 GMT Der Bundestag hatte es am 4.3.2010 auf der Tagesordnung und der Koalitionsvertrag enthält entsprechende Vereinbarungen zur Umsetzung. Auch die Gewerkschaften fordern mit Nachdruck die Entgeltgleichheit  zwischen den Geschlechtern in den Betrieben umzusetzen. Hieraus ergeben sich vielfältige Herausforderung für die Unternehmen.Auch wenn die erwartete Prozessflut zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesatz (AGG) sich bisher noch in Grenzen hält, mehr als etwaige Schadensersatzzahlungen wiegt ein ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67556.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67556.php Wed, 03 Mar 2010 11:42:01 GMT Glatteisgipfel: Betroffene müssen draussen bleiben* Vertreter von Fussgängern, Radfahrern und Fahrgästen des ÖPNV an Glatteisgipfel nicht beteiligt* Sichere Wege sind Daseinsvorsorge, Umgang mit Glatteis auch verkehrspolitisch fatalSechs Berliner Organisationen aus dem Umwelt- und Verkehrssektor nehmen zum "Glatteis-Gipfel" in Berlin wie folgt Stellung:Ein Glatteisgipfel ohne Beteiligung der zuständigen Verbände ist eine Verhöhnung d ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67518.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67518.php Tue, 02 Mar 2010 22:30:01 GMT Medienberichten zufolge ergriff die nepalesische Polizei am Freitag 17 Tibeter - sieben Männer und zehn Frauen - in Lamabagar im Distrikt Dolakha, die aus dem von China besetzten Tibet fliehen wollten. Drei Tage lang werden sie wegen der gesetzlichen Feiertage in der Polizeistation von Dolakha festgehalten.„Wir werden sie, nachdem wir sie vernommen haben, am Montag der Immigrationsbehörde in Kathmandu überstellen“, sagte der Polizeichef des Distrikts Dolakha. Die Festgenommenen seien auf ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67473.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67473.php Tue, 02 Mar 2010 14:12:01 GMT Handlungsanweisung auch für die eCard  Grauduszus: „Weg vom Datensammeln zum Datenmissbrauch verbaut“  ERKRATH – „Der ebenso kurze wie verhängnisvolle Weg vom Datensammeln zum Datenmissbrauch wurde verbaut und unmöglich gemacht!“ Martin Grauduszus, Präsident der ‚Freien Ärzteschaft’ (FÄ) zeigte sich erfreut und hoch zufrieden über das Urteil des B ... http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67368.php http://www.dailynet.de/RechtGesellschaft/67368.php Mon, 01 Mar 2010 16:42:01 GMT Das Mittlere Volksgericht von Kardze sprach harte Urteile gegen drei Tibeter aus dem Bezirk Nyarong (chin. Xinlong Xian), Osaus zuverlässiger Quelle erfuhr.Erst jetzt wurde bekannt, daß die drei Tibeter, Pema Yeshi, 28, Sonam Gonpo, 24, und Tsewang Gyatso, alias Tsok Tsok, 32, aus der Gemeinde Thangkyi, Bezirk Nyarong, TAP Kardze, Provinz Sichuan, bereits am 17. November 2009 unter der Anklage der „Aufhetzung zum Separatismus“ und der „Störung der öffentlichen Ordnung“ vor Gericht ge ...